Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online Shop Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB)
Superjuju
Rein Preissinger GbR
Calwer Passage
Rotebühlplatz 20
70173 Stuttgart
Telefon: 0711 / 51896372
Kontakt per Email:
kaufladen@superjuju.de

Bankverbindung
Kontoinhaber Julia Rein
Kontonummer 8519548
Blz 60050101
BW Bank
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE815151408


§1 Allgemeines, Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1) Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Superjuju Rein Preissinger Armbruster GbR (im folgenden Superjuju) und den Verbrauchern und Unternehmen (im Folgenden "Käufer" genannt), die über unseren Online-Shop Waren einkaufen. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB von Superjuju. Die Vertragssprache ist deutsch.
2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Superjuju in eine Geschäftsbeziehung treten.
§2 Vertragsschluss
Der Nutzer hat auf den Webseiten von http://www.superjuju.de die Möglichkeit, Kleidung, Spielsachen und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Tage gebunden. Durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber Superjuju ab.
Superjuju behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch den Verkäufer eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. An das Angebot ist der Käufer 2 Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine schriftliche Annahmebestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als angenommen, wenn der Verkäufer nicht binnen 2 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnt.
Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.
§ 3 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis inklusiv einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von Superjuju
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen wenn nicht Lieferung per Nachnahme, Vorkasse gem. § 4 gewählt wurde.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 5 Kundeninformation zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit den Angaben zu den gekauften Artikeln wird von uns gespeichert. Diese Informationen sind über den folgenden Weg für Sie einzusehen: Mein Konto
§ 5Kundeninformation zum Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor der Abgabe Ihrer Bestellung mit der Löschtaste berichtigen.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von fünf Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage gelten nicht als Werktage) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
(2 a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Bei einem Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Käufer über, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald Superjuju den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Superjuju. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Superjuju nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Bei gebrauchten Sachen verjähren Ihre Ansprüche wegen Mängeln in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Ausgenommen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die von uns arglistig verschwiegen wurden sowie Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Wegen Mängeln der Kaufsache verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Gefahrübergang. Ausgenommen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die von uns arglistig verschwiegen wurden sowie Ansprüche aus einer Beschaffenheitsgarantie, die wir für die der Sache übernommen haben. Der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB ist ebenso ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§9 Haftungsbeschränkung
1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Superjuju nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Superjuju oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Superjuju gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf der Plattform http://www.superjuju.de.
§ 10 Rücktritt
1) Superjuju ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 11 Widerrufsrecht/ Rücksendekosten
1) Ein Verbraucher, der sein Widerrufsrecht ausübt, hat die die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarkinstrumenten,
Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, die der Unternehmer bei einem solchen Besuch erbringt,
Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, und notariell beurkundete Verträge; dies gilt für Finanzdienstleistungen nur, wenn das Gesetz notarielle Beurkundung des Vertrages vorschreibt und der Notar bestätigt, dass die für den Vertrag geltenden Informationspflichten eingehalten sind.
(3) Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen, bei denen dem Verbraucher bereits aufgrund der §§ 495, 506 bis 512 ein Widerrufsrecht nach § 355 zusteht, und nicht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, bei denen dem Verbraucher bereits nach § 126 des Investmentgesetzes ein Widerrufsrecht zusteht.

§ 13 Rechtswahl, Gerichtsstand
1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Superjuju. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen